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KMU gegen TTIP: neue Initiative

Fünf österreichische UnternehmerInnen haben die Initiative "KMU gegen TTIP" gegründet und fordern unabhängige Studie.

Laut eigenen Angaben unterstützen mehr als 500 KMU in Österreich die Initiative, darunter UnternehmerInnen wie die Köchin Sarah Wiener, der Waldviertler Schuh-Produzent Heini Staudinger oder der steirische Fleischerzeuger Karl-Heinz Schirnhofer.

Ziel der Initiative ist es, die Versprechen der TTIP-BefürworterInnen kritisch zu hinterfragen und zu diskutieren, KMU über die befürchteten Auswirkungen zu informieren und ihnen die Möglichkeit zu bieten, sich gegen das Abkommen, wie es im Moment hinter verschlossenen Türen verhandelt wird, auszusprechen. Gemeinsam fordern sie eine umfassende Analyse über die Auswirkungen von TTIP für alle KMU.

"Wir haben diese Initiative gestartet, weil wir nicht mit dem von der EU-Kommission und den Regierungen verbreiteten Standpunkt übereinstimmen, wonach vor allem kleine und mittlere Unternehmen von TTIP profitieren werden. Vielmehr sind wir der festen Überzeugung, dass gerade KMU, die einen Großteil der österreichischen und europäischen Wertschöpfung sowie der Arbeitsplätze sichern, aufgrund einer radikalen Öffnung des Marktes für international agierende Unternehmen massiv unter den Folgen des Abkommens leiden würden", meint Johannes Gutmann von Sonnentor.

"Die fehlende Information und Transparenz rund um die Verhandlungen und zweifelhafte Vertragsbestandteile wie der Investorenschutz lassen sogar negative Folgen für die Menschen und die Umwelt in Europa erwarten. TTIP fördert die zunehmende Erosion der sozialen und ökologischen Gesetzgebung. Das ist ein schlechter Tausch für das nicht bewiesene Versprechen eines mickrigen Wirtschaftswachstums", so Max Schachinger von Schachinger Logistik.

"In der öffentlichen Diskussion wird ausschließlich von den Chancen für KMU gesprochen. Die Zahlen zeigen: In Österreich und auch EU-weit gibt es weniger als 1% von KMU, die in die USA exportieren. Ein Freihandelsabkommen bringt aber nicht nur Chancen für Exporteure, sondern auch zusätzlichen Wettbewerb für jene 99% der KMU, deren Markt Österreich bzw. die EU ist. Über die Importrisiken für die 99% gibt es keine Studien", kritisiert Volker Plass von Plass Grafik.

"TTIP schafft neue Spielregeln für den Warenaustausch zwischen zwei Wirtschaftsräumen, die sehr unterschiedliche Standards und Gesetze haben. Wir wissen aus unserer Erfahrung in der Textilbranche, dass es in Europa durch die Öffnung für Märkte mit niedrigeren Standards und den vorwiegend preisorientierten Wettbewerb bereits zu einem dramatischen Verlust von Arbeitsplätzen gekommen und mit TTIP ein weiterer Abbau von sozialen und umweltrelevanten Errungenschaften zu erwarten ist", meint Gert Rücker von JMB Fashion Team.

"Wir wollen eine demokratisch kontrollierte Handelspolitik, die soziale und ökologische Schutzmaßnahmen beinhaltet, so dass Produkte auf der ganzen Welt unter fairen Arbeitsbedingungen und möglichst ohne schädliche Umweltauswirkungen hergestellt werden. Wir schlagen einen "Code of Product" vor, der unmenschliche Arbeitsbedingungen und ökologische Missstände ausschließt", fordert Lisa Muhr von Göttin des Glücks.

Im Herbst 2015 plant die Initiative "KMU gegen TTIP" Diskussionsveranstaltungen in ganz Österreich, in denen eine öffentliche Debatte zwischen KritikerInnen und BefürworterInnen aus Wirtschaft und Politik geführt werden soll.

Die sechs InitiatorInnen der Initiative "KMU gegen TTIP" sind: Lisa Muhr & Igor Sapic, Göttin des Glücks, Gert Rücker, JMB Fashion Team, Johannes Guttmann, Sonnentor, Max Schachinger, Schachinger Logistik, Ernst Gugler, Gugler GmbH, Volker Plass, Plass Grafik.

www.kmugegenttip.at

Weiters engagiert mit einem eigenen Blog: Jonny Nesslinger, Ridehere-Ridenow