4,1 Mrd. klimaschädliche Subventionen
Eine aktuelle WIFO-Studie zeigt Subventionen mit negativen Klimaeffekten in Österreich: Im Durchschnitt der letzten Jahre belief sich das Volumen auf 4,1 bis 5,7 Mrd. €. jährlich.
Seit Jahrzehnten wird auf (internationaler) politischer Ebene und in der Wissenschaft über die Identifizierung und Reform von Subventionen mit negativen Klimaauswirkungen diskutiert. Solche Subventionen konterkarieren Klimaschutzbemühungen, widersprechen dem Verursacherprinzip und verstärken Marktverzerrungen und den "Carbon Lock-in".
Basierend auf einer Literaturrecherche internationaler Studien fasst das Papier die Ergebnisse einer umfassenden Bottom-up-Analyse von direkten Subventionen und fiskalischen Maßnahmen (indirekte Subventionen), die auf Bundesebene gewährt werden, zusammen. Der Fokus liegt dabei auf den Bereichen Energieerzeugung und -nutzung, Verkehr und Landwirtschaft. Die Analyse berücksichtigt zum einen die rechtlichen Grundlagen und ursprünglichen Beweggründe für die Subventionen, zum anderen werden die jeweiligen Subventionsvolumina quantifiziert und die begünstigten Gruppen identifiziert.
Neben der Quantifizierung des Subventionsvolumens bei den überwiegend indirekten Subventionen (z. B. Pendlerpauschale, Energiesteuerbefreiungen und -ermäßigungen) werden auch relevante regulatorische Rahmenbedingungen mit Subventionscharakter (z. B. Stellplatzverpflichtungen) untersucht. Unter Berücksichtigung der Umwelteffektivität, ökonomischer Kriterien (wie Verteilungswirkungen) und möglicher rechtlicher Restriktionen werden Reformvorschläge für die ausgewählten Fördermaßnahmen entwickelt.
Die Studie analysiert die einzelnen Fördermaßnahmen nach ihrer Grundlage, den Begünstigten, der klimaschädlichen Auswirkung, quantifiziert das Volumen und macht einen Vorschlag für eine punktgenaue klimafreundliche Veränderung.
Zu den Eckdaten der Studie
Daniela Kletzan-Slamanig, Angela Köppl, Franz Sinabell (WIFO), Sabine Kirchmayr, Stella Müller, Alexander Rimböck, Thomas Voit (Universität Wien), Martino Heher, Reinhard Schanda (Sattler & Schanda Rechtsanwälte): Analyse klimakontraproduktiver Subventionen in Österreich (Analysis of Climate Counterproductive Subsidies in Austria), Studien, Dezember 2022, 217 Seiten
Auftraggeber: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Studie von: Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung.