zum Inhalt springen

Ökologisierung des marktwirtschaftlichen Rahmens notwendig.

Das Forum Wissenschaft & Umwelt legt ein Modell für eine Umschichtung der Belastungen vom Faktor Arbeit hin zu Energie und Treibhausgasen vor.

Christian-Getzner-beim Gespräch-Wissenschaft-und-Umwelt-C-Forum
Christian-Getzner-Wissenschaft-und-Umwelt-C-Forum christian-getzner-c-forum-wissenschaft-und-umwelt

Um Lebensqualität und Wohlstand weiter zu steigern, Klimaerhitzung und Umweltbelastung zu reduzieren und den notwendigen sozialen Ausgleich in unserer Gesellschaft zu fördern ist nach Ansicht des Forum Wissenschaft & Umwelt eine Ökologisierung des marktwirtschaftlichen Rahmens notwendig.

Als erster Schritt wird eine Umschichtung im Rahmen der bevorstehenden Steuerreform vorgeschlagen, mit der der Faktor Arbeit entlastet, Ressourcenverbrauch (Primärenergie) und Emission von Treibhausgasen aber verteuert werden. Positive Effekte für Volkswirtschaft, Unternehmen und Private, für Umwelt, Natur und Klima können damit erzielt werden. „Gefordert ist eine konsequente Energiewende hin zu effizienter Nutzung und erneuerbarer Energie“, urgiert Prof. Dr. Reinhold Christian, geschäftsführender Präsident des Forum Wissenschaft & Umwelt. „Maßnahmen dafür sind längst bekannt. Die Umsetzung muss endlich energisch vorangetrieben werden.“

„Neben rechtlichen Regelungen müssen dafür attraktive finanzielle Anreize gesetzt werden.“ ergänzt Univ.-Prof. Dr. Michael Getzner (TU Wien): „Ohne klare finanzielle Anreize zur Verringerung des Verbrauchs erschöpfbarer Ressourcen bleibt jede Energiestrategie zahnlos.“

Für das Forum Wissenschaft & Umwelt haben Christian und Getzner ein Modell für eine Umschichtung der Belastungen vom Faktor Arbeit hin zu Energie und Treibhausgasen vorgelegt.

4 Säulen

Das Modell ruht auf vier Säulen:

Säule 1: Verhaltensänderungen: Um eine Lenkungswirkung zu erzielen, muss die Umschichtung relativ hoch bemessen sein. Das Aufkommen könnte langfristig etwa das Volumen der Mehrwertsteuer (ca. € 25 bis 30 Mrd. pro Jahr) erreichen, jedenfalls aber € 15 bis € 20 Mrd. pro Jahr.

Säule 2: Aufkommensneutralität: Um Probleme durch die Belastung des Energieverbrauchs im privaten und unternehmerischen Bereich zu vermeiden, soll die Umschichtung aufkommensneutral sein. Das Aufkommen soll in erster Linie der weiteren und deutlichen Entlastung des Faktors Arbeit (Senkung von Lohn- und Einkommenssteuer, Lohnnebenkosten) dienen.

Säule 3: Sozialer Ausgleich: Transferzahlungen für Nicht-Steuerzahler: Die „Rückgabe“ des Ertrags soll spezifisch für die einzelnen Gruppen aufkommensneutral sein (Freistellung eines Grundenergiebedarfs für Haushalte, branchenspezifische Senkung der Kosten des Faktors Arbeit für die Unternehmen). Nicht-Steuerzahler und von Energiearmut bedrohte Mitbürger können auch durch thermische Sanierung der Wohnungen, Kostenzuschüsse zu effizienteren Elektrogeräten etc. unterstützt werden, wodurch der Energiebedarf wirkungsvoll gesenkt, der Komfort gesteigert und zugleich die Anforderungen an Transferzahlungen geringer werden. Allerdings kann Energiepolitik eine effektive, ausgleichende Sozialpolitik nicht ersetzen.

Säule 4: Vorhersehbarkeit: Die Umsetzung des Konzepts soll nicht „schockartig“ in einem Schritt erfolgen, sondern in mehreren Schritten innerhalb eines absehbaren Zeitraumes, sodass sich sowohl Unternehmen als auch private Haushalte bereits in der Anfangsphase vorbereiten und ihre Investitionspläne (Anlagen, Gebäude, Fahrzeuge) in Richtung des Energiesparens sowie erneuerbarer Energie ausrichten können.

„Die aktuellen Vorgänge in Frankreich („Gelbwesten“) zeigen, dass ein solches Modell umsichtig und unter Berücksichtigung vor Allem möglicher sozialer Probleme gestaltet und eingeführt werden muss, weshalb alle vier Säulen von großer Bedeutung sind,“ heben Christian und Getzner hervor.

Weitere Auswirkungen und Chancen

„Neben der Linderung der zu erwartenden Klimakatastrophen und der Reduktion gravierender Umweltbelastungen sind zahlreiche weitere, positive Effekte zu erwarten“ betonen Christian und Getzner:

  • Eine weitere wesentliche Senkung von Lohn- und Einkommenssteuern
  • Wirtschaftliche Impulse durch die Senkung der Lohnnebenkosten
  • Anreiz zu Innovation und technologischem Fortschritt
  • Reduktion der hohen Devisenabflüsse ins Ausland
  • Investitionen, Arbeit, Einkommen und daher auch Steueraufkommen im Inland
  • Unabhängigkeit, Versorgungs- und Krisensicherheit durch weitgehende Versorgung im Inland

„Die Bundesregierung ist gefordert, diese vielfältigen Chancen für Österreich zu fördern und nutzbar zu machen. Eine Politik, die Verantwortung für die Zukunft ernst nimmt, muss die Marktwirtschaft ökologisch und sozial orientieren!“, erklären Christian und Getzner.

Weiterführende Informationen finden Sie auf: www.fwu.at

Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden. Mehr Informationen