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Der ökosoziale Weg führte zum klimaneutralen Österreich

DI Hans Mayrhofer, Geschäftsführer Ökosoziales Forum

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Ökosoziales Forum

Wir schreiben das Jahr 2050. Der Beginn des Bioökonomie-Diskurses, der mit der Strategie aus dem Jahr 2019 so richtig ins Rollen kam, hat wichtige Denkanstöße eingeleitet. 2020 kam dann die große Ernüchterung: Wir haben die Klima-Zwischenziele weit verfehlt und Experten hatten wenig Zuversicht, dass wir das Ruder noch herumreißen. Die Bioökonomie entwickelte sich langsam weiter, aber die erhofften grundlegenden Veränderungen blieben aus.

So richtig durchsetzen konnte sich diese erst 2023. In diesem Jahr wurde eine richtungsweisende politische Neuerung beschlossen, die einen wichtigen Schritt in Richtung Klimaneutralität erst ermöglichte – nämlich die CO2-Lenkungsabgabe. Österreich bestrafte somit nicht länger umweltfreundliches Verhalten mit höheren Preisen, sondern machte klimaschädliches Verhalten unattraktiver. Denn fossile Energie war immer billig, weil die wahren Kosten auf den ersten Blick nicht erkennbar waren. In Wirklichkeit sind diese enorm, wurden aber in den Preisen an der Zapfsäule, auf der Gasrechnung oder beim Flugticketkauf nicht abgebildet. Die Lenkungsabgabe berichtigte die Preise und stellte Kostenwahrheit her ohne die Kosten auf zukünftige Generationen abzuschieben.

Die Ökologisierung des Steuersystems hat einen Namen: Ökosoziale Steuerreform. 35 Jahre nachdem Josef Riegler den Grundstein der Ökosozialen Marktwirtschaft legte, sollte sich die Erkenntnis durchsetzen, dass freundliche Appelle ohne Preissignale nur sehr beschränkt wirksam sind. Österreich wurde Anfang der 20-er Jahre Vorreiter in Sachen Klimaschutz und konnte vom hinteren Drittel zu einem der ambitioniertesten Länder auf europäischer Ebene aufholen. Die mit der Abgabe finanzierte Klimaschutzförderung wirkte auf die Kehrseite und unterstützte die privaten Veränderungsprozesse. E-Mobilität, nachhaltiges Bauen und erdölfreie Heizungen (um nur einige zu nennen) erfuhren einen starken Aufwind.

Denn plötzlich waren auch biobasierte Alternativen, wie biologisch abbaubare Getränkeflaschen, nicht mehr teurer als die erdölbasierten, wie Einwegplastik und Ölheizungen. Erst dieses verursachergerechte System und die dadurch entstandene Preisberichtigung verhalf der Bioökonomie in Österreich zum Durchbruch und machten uns 2050 klimaneutral.